URL: www.caritas-regensburg.de/pressemitteilungen/die-chance-nutzen/1194069/
Stand: 22.05.2018

Kommentar

Caritas-Präsident

Die Chance nutzen

Neher Kommentar

Deutschland hat in absehbarer Zeit wieder eine Regierung – bestehend aus einer Koalition von CDU/CSU und SPD – und diese hat eine gute Chance, sich als stabil zu erweisen. Am Schluss hat angesichts der vielen drängenden gesellschaftlichen Fragen das letztlich lange Sondieren und Verhandeln in unterschiedlichen Konstellationen um eine tragfähige Koalition die politische Geduld ziemlich strapaziert. Die Politikverdrossenen, von denen manch einer populistische Parteien gewählt haben mag, werden dies als Wasser auf ihre Mühlen empfinden. Eine Bundestagswahl ist mehr als ein Stimmungsbild. Sie ist ein klarer Wählerauftrag an die Parteien, nach tragfähigen Mehrheiten zu suchen. Nicht länger Personalien, sondern eine zielorientierte Sachpolitik muss nun vorderster Punkt auf allen Politik-Agenden werden. Viel zu lange war Deutschland mit sich selbst beschäftigt zu einer Zeit, in der es gilt, auch international präsent zu sein und Weichen zu stellen. 

Doch nun wollen alle nach vorne blicken und konstruktiv zusammenarbeiten. Gut so! Denn wer den Blick zurückwirft auf die Amtszeit der vorigen GroKo 2013-2017, muss zugestehen, dass diese Regierung gar nicht so schlecht gearbeitet hat, wie häufig behauptet. Wesentliches wurde auf den Weg gebracht, wenn ich an Mindestlohn, Pflegereform, generalistische Pflegeausbildung, Bundesteilhabegesetz, Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende denke.

Was die kommende GroKo im Koalitionsvertrag in Aussicht stellt, ist zunächst einmal eine Grundlage, mit der sich Politik machen lässt: Geld für mehr Bildung, für die Digitalisierung und die Familien- und Wohnungspolitik sind Signale dafür, dass die beteiligten Parteien verstanden haben, worauf es in der kommenden Amtsperiode ankommt: den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern und notwendige Entwicklungen voranzutreiben und dies nicht nur in Deutschland, sondern auch in Europa.

Sicher ist noch nicht bei allen Themen schon das letzte Wort gesprochen. Aus Sicht der Caritas sind einige Nachbesserungen wie beispielsweise beim Familiennachzug und in der Pflege dringend angebracht. Doch dies kann nun wieder Bestandteil des normalen Politikbetriebes werden, auf den wir alle hoffen dürfen. Die Caritas bietet an, hierbei mit ihrer fachlichen Expertise mitzuwirken und damit zum Wohle aller beizutragen.

Autor: Prälat Dr. Peter Neher